Wozu Berufspolitiker?

Ɯberlegungen

Ich hörte dieser Tage, die Regierung, insonderheit deren Chefin, erachte die Resolution, die im Bundestag zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet wurde, für sich und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland nicht als bindend; es handele sich, ließ sie durch ihren Pressesprecher wissen, nur um eine Resolution von Abgeordneten, nicht aber um ein Gesetz. Oh, là là dachte ich. Jetzt kracht’s im Parlament.

Denn falls es, so mein Gedanke, im Bundestag auch nur einen Abgeordneten gibt, der über ein gewisses Maß an Stolz, Ehre oder Rückgrat verfügt, dann dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, wann im „hohen Haus“ die Vertrauensfrage gestellt wird. Es kam naturgemäß nicht dazu, umgekehrt bot die Haushaltsdebatte, die kurze Zeit später stattfand, den Abgeordneten und Parteien die Gelegenheit, einmal mehr ihre Solidarität mit der Politik der Regierung, insonderheit der der Chefin, zu bekunden. Man ist einander in Berlin nicht böse. Es ist eben alles gut im Land.

Nun ja, im Bundestag sitzen Profis, keine Ehrenmänner, Experten mithin, Leute, die Politik als Beruf betreiben und obendrein durch ihre Parteizugehörigkeit gebunden sind. Offiziell sind Berufspolitiker zwar bei ihren Entscheidungen nur dem eigenen Gewissen verpflichtet und dem Mandat, das ihnen der Wähler oder das Volk erteilt hat, aber das ist, wie wir alle wissen, nur das Feigenblatt, um einer Tätigkeit nachzugehen, die gut dotiert ist und, was vielleicht noch wichtiger ist, eine ordentliche Rente verspricht. Hunde verbeißen sich nicht in die Hand, die sie füttert.

Bei den Erfindern der Demokratie, den alten Griechen war das bekanntlich anders. In der Volksversammlung traf sich das Volk von Athen und die Ämter, die zu vergeben oder auszulosen waren, wurden nicht mit Experten, sondern mit Bürgern besetzt, und das stets nur auf Zeit. So suchte man der Machtakkumulation und damit der Gefahr einer Oligarchie oder Tyrannis vorzubeugen; zugleich sorgte die Wahl auf Zeit dafür, daß den Amtsträgern die Bodenhaftung nicht abhanden kam. Wer in der Politik befugt ist, Entscheidungen zu treffen, so die Athener, der sollte sich stets bewußt bleiben, wem er dieses Privileg verdankt und daß er für das, was er tut, eines Tages wird Rechenschaft ablegen müssen.

All das sei heute, versichern einem Experten aus Politik und Wissenschaft, nicht mehr möglich. Der moderne Staat, so die Rede, sei mit einem Stadtstaat wie dem von Athen nicht zu vergleichen, außerdem seien die Fragen und Probleme, mit denen man dieser Tage in der Politik befasst sei, viel zu komplex, als daß man ihre Beantwortung oder die Lösung, die sie erheischen, einfachen Bürgern überlassen dürfte. Ohne Berufspolitiker komme man nicht aus, der Staat, wie wir ihn kennen, benötige auf parlamentarischer Ebene wie auf der der Regierung Experten, die in der Lage sind, Sachfragen kompetent zu beurteilen. Einzig Profis seien dazu in der Lage; betraute man Laien, so die gängige Überzeugung, mit derlei Aufgaben, dann bräche nicht nur das politische System in sich zusammen, in Folge dessen ginge es mit der Wirtschaft bergab, die Gesellschaft spaltete sich, es käme zum Bürgerkrieg, Kultur und Zivilisation lösten sich auf und wir stünden wieder dort, wo alles begann, unter Keulen schwingenden Barbaren.

Daß es ganz so einfach nicht ist, wie es uns die Fürsprecher eines von Berufspolitikern und ihren Organisationen, den Partei, beherrschten Staates weismachen wollen, erkennt man freilich schon daran, daß es Länder in Europa gab und gibt, die über eine geraume Zeit hinweg ohne Regierung und funktionsfähiges Parlament auskommen, Spanien zum Beispiel oder aber Belgien vor einiger Zeit. Außerdem ist es ja nicht so, als ob Ämter bei uns stets mit Leuten besetzt werden, die dafür eigens qualifiziert wären. Wir haben eine promovierte Ärztin, die die Verteidigungsministerin gibt, einen Mann, der, sieht man von Ferienjobs einmal ab, keinerlei Erfahrung auf ökonomischen Gebiet besitzt und dennoch Wirtschaftsminister ist, schließlich eine Kanzlerin, die sich ihre Sporen als Pastorentochter, FDJ-Funktionärin und Physikerin verdient hat und dann erst den Weg in die CDU und über die CDU in die große Politik fand. Beileibe keine Experten, Dilettanten im Grunde, Laien, deren Erfahrung und Wissen sich zuerst und vor allem dem politischen Engagement verdankt und einer gehörigen Portion Sitzfleisch –, wobei letzteres für die politische Karriere vielleicht sogar um einiges bedeutsamer noch ist als Engagement oder gewisse, als mehrheitsfähig angesehene Überzeugungen.

Das ist es ja gerade, wird man einwenden, was für den Berufspolitiker spricht: der durch Ausdauer und Erfahrung in Gremien oder auf Versammlungen erworbene Sachverstand, das Sitzfleisch, wenn man so will. Dieses ist es, das unsere Funktionselite befähigt, den komplexen Fragen, Problemen und Herausforderungen, denen wir uns dieser Tage konfrontiert sehen, angemessen zu begegnen. Mit einfachen Lösungen, so die gängige Rede, komme man in Zeiten der Globalisierung nicht weit, einfache Lösungen, wie sie von Leuten am Stammtisch oder auf der Straße ausgeheckt werden, führen, politisch in die Tat umgesetzt, schnurstracks in die Katastrophe. Heißt es.

Nun, ob dem wirklich so ist, möchte ich einmal dahingestellt sein lassen. Fest steht, daß komplexe Lösungen bisweilen Kollateralschäden nach sich ziehen, die nicht weit entfernt von einer Katastrophe sind. Man denke nur an den Türkei-Deal der Kanzlerin in Sachen »Flüchtlinge«. Außerdem gibt es Beispiele dafür, daß man mit einfachen Lösungen in der Politik sehr, sehr weit kommen kann. So Alexander der Große, der mit seinen Jungs bis nach Indien gelangte. Konfrontiert mit dem Gordischen Knoten, der für unlösbar erachtet wurde und als ein Sinnbild für das betrachtet werden darf, was wir heute Globalisierung nennen, griff dieser bekanntlich kurzerhand zum Schwert und schlug den Knoten entzwei. Ich könnte auch auf die Naturwissenschaften verweisen, innerhalb derer die einfachsten oder aber auch elegantesten Lösungen in der Regel die überzeugendsten sind, Einsteins Formel z.B.: e=mc2. Wie wäre es, wenn man in der Politik ähnlich wie in der Wissenschaft verführe und den Einsatz des Ockhamschen Rasiermessers, das heißt die Beschneidung oder Reduktion des Lösungsansatzes auf das unbedingt Nötige, zur obersten Maxime politischen Handelns erklärte? Nicht auszuschließen, daß das hülfe.

 

Wozu Berufspolitiker?

Kneeb Wenedikt Kommandor: Alles Gut? Alles Gut! | 2016

 

Wie auch immer, zurück zum Thema und der Frage, ob Experten in der Politik eher von Vor- oder Nachteil sind?

In der Wirtschaft kommt man bekanntlich ohne Spezialisten nicht aus; andererseits sind es nicht selten Spezialisten, die aufgrund dessen, was man gemeinhin Betriebsblindheit nennt, verantwortlich dafür sind, daß eine Geschäftsidee oder ein Projekt als Fiasko endet. Man denke an den Abgas-Skandal bei VW. Es geht auf der Welt eben nicht durchweg vernünftig zu, wie Gilbert Keith Chesterton bereits erkannte. Bei diesem bei uns vor allem als Verfasser der Kriminalgeschichten um Pater Brown bekannten Schriftsteller und Essayisten habe ich eine Reihe weiterer Argumente gefunden, die einen nachgerade skeptisch stimmen, was das Experten- oder Spezialistentum in der Politik anlangt.

Der Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist denkbar einfach. Als Mann von Erfahrung, so Chesterton, wisse man, daß es im Leben Dinge gibt, die sich zwar nicht widerspruchsfrei formulieren lassen, aber doch offenkundig wahr sind. So etwa, daß nicht selten derjenige das größte Vergnügen an der eigenen Existenz findet, der sich nicht die geringste Mühe gibt, dem Vergnügen hinterher zu jagen, oder aber, daß der beste Weg, sich dem Tod zu entziehen, darin besteht, diesem nicht allzu viel Aufmerksamkeit zu widmen. Jemand, so Chesterton, der unbekümmert genug ist, eine hoffnungslos erscheinende Klippe bei Flut zu erklimmen, habe allemal bessere Aussichten, dem Tod zu entrinnen, als derjenige, der aus Angst abzustürzen, am Fuße der Klippe verweilt. Denn wer, das Risiko scheuend, zögert, der wird am Ende von der Flut verschlungen und ertrinkt.  

Und dann gibt es da noch eine weitere Binsenweisheit, an die Chesterton erinnert. Sie ist in der Tat bestens dazu geeignet, die Vorstellung zu erschüttern, wonach in öffentlichen Ämtern nur solche Personen vertrauenswürdig seien, die als Experten ausgewiesen sind. Bekanntlich sei es doch so, schreibt Chesterton: »Je mehr einer auf etwas schaut, um so weniger ist er in der Lage, es zu sehen, und je mehr einer etwas studiert, um so weniger begreift er es. Das Argument, wonach jemanden um so mehr zu vertrauen ist, je mehr dieser auf einem Feld bewandert ist, ließe sich nichts entgegenhalten, wenn es denn stimmte, daß ein Mann, der eine Angelegenheit jeden Tag studiert und sich jeden Tag praktisch mit ihr beschäftigt, zunehmend mehr von ihrer Bedeutung begriffe. Aber so ist es eben nicht«, meint Chesterton: »Er begreift vielmehr zunehmend weniger von ihrer Bedeutung. Ebenso wie wir, leider, jeden Tag voranschreiten, bis wir soweit vorangeschritten sind, dankbar und demütig zu erkennen, zusehends weniger von der Bedeutung des Himmels und des Pflasters zu verstehen, unter dem und auf dem wir uns fortbewegen.« (The Twelve Men, 1909) 

Wozu also Berufspolitiker? Offen gesagt, ich weiß es nicht. Wahrscheinlich gibt es sie nur, weil die Parteien, deren Auftrag durch die Verfassung zementiert ist, ohne Menschen diesen Schlages ihre Existenzberechtigung längst eingebüßt hätten. Aber wäre das, so die Frage, mit Blick auf die Zustände, die hierzulande gegenwärtig herrschen, schlimm? Ich weiß es nicht –, ehrlich gesagt, ich weiß es nicht. Was ich allerdings weiß oder zu wissen mir einbilde, ist, daß es nicht sonderlich gut um die Fähigkeiten steht, die das politische (und mediale) Führungspersonal derzeit an den Tag legt. Es ist nicht so sehr die Arroganz der Macht, die bei uns zum Himmel stinkt, als vielmehr die Ignoranz, Naivität und der Starrsinn jener, die sie innehaben und im Namen des Volkes ausüben und verwalten.

 

 

 

tado ink | 12.09.2016 | Logbuch
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